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[1] Geltungsbereich
Andrea Staszak, Auf dem Harz 3-5, 21335 Lüneburg, führt die Bestellungen angebotener Artikel ausschließlich auf Grundlage der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Version. Abweichende Regelungen werden nicht anerkannt, es sei denn, ihnen wurde von uns schriftlich zugestimmt.
[2] Angebot, Preise, Zustand und Lieferung
Das Angebot ist freibleibend. Lieferzwang besteht nicht. Lieferung gegen Vorauszahlung bleibt vorbehalten (z. B. bei Erstbestellern). Alle Preise sind in Euro (inkl. MwSt.). Der Versand erfolgt auf Kosten des Bestellers.
[3] Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Artikeln bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor (gemäß § 449 BGB u. a.). Wir sind berechtigt, die Artikel zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Artikel pfleglich zu behandeln. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Artikel im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Artikel tritt dieser schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Rechnungsendbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab.
[4] Zahlung und Verzug
Alle Rechnungen sind zahlbar sofort bei Erhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei für den Empfänger auf unser Konto. Ab der zweiten Mahnung werden Mahngebühren erhoben. Gerät der Käufer in Verzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. a. über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz einzufordern. Entsteht uns ein nachweisbar höherer Verzugsschaden, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
[5] Gewährleistung und Haftung
Bei von uns zu vertretenden Mängeln an gelieferten Waren können wir zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Können wir die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht in angemessener Zeit leisten, kann der Besteller die Rückgängigmachung des Kaufpreises verlangen oder den Kaufpreis mindern. Wir haften bei einer Verletzung wesentlicher Vertragsbestandteile, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und bei Ansprüchen des Bestellers aus §§ 1, 4 ProdHaftG sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von uns, unseren Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen. Darüber hinaus gehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, wir haften nicht für indirekte Schäden und Folgeschäden gleich welcher Art, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn, entgangene Nutzungsmöglichkeit, verlorene Daten und andere immaterielle Werte.
[6] Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Lüneburg. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Lüneburg.
[7] Anwendbares Recht
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit jeder Bestellung ausdrücklich anerkannt.
[8] Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
